Kategorie: Strafrecht
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Urteil: «Kristallnacht-Tweet» war Rassendiskriminierung
MehrAm 23. Juni 2012 um 20:56 Uhr veröffentlichte ein Twitter-Nutzer in der Schweiz folgenden rassistischen Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» Gemäss dem Schweizerischen Bundesgericht …
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Adolf Hitler-Retweet vor Gericht: «Dölf» als Ehrverletzung?
MehrWer einen mutmasslich ehrverletzenden Tweet als Retweet weiterverbreitet, kann vor Gericht landen, wie ein Beispiel aus Zürich zeigt: Ein Twitterer unter dem Pseudonym @KueddeR hatte in einem Tweet den Namen …
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Urteil: Facebook-Freunde ≄ Verschreckte Bevölkerung
MehrEin Facebook-Nutzer war wegen versuchter «Schreckung der Bevölkerung» (Art. 258 StGB) verurteilt worden, nachdem er auf seinem Facebook-Profil folgende Mitteilung veröffentlicht hatte: «[…] Ich vernichte euch alle, ihr werdet es …
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Urteil: Twitter-Nutzer = Relative Person der Zeitgeschichte
MehrWer unter seinem eigenen Namen öffentlichkeitswirksam twittert und bloggt, kann zur relativen Person der Zeitgeschichte werden – zu diesem Ergebnis gelangte das Obergericht des Kantons Zürich im Zusammenhang mit dem …
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Facebook: Rassistisch, unanständig, aber nicht strafbar
MehrIn einer Diskussion auf Facebook wurde Nutzer A. von Nutzer H. als «Idiot» und «Pussy» beschimpft. Ausserdem schrieb der mutmasslich in Deutschland wohnende H., der Koran sei eine kriminelle Ideologie, …
