Kategorie: Strafrecht
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Urteil: Twitter-Nutzer = Relative Person der Zeitgeschichte
MehrWer unter seinem eigenen Namen öffentlichkeitswirksam twittert und bloggt, kann zur relativen Person der Zeitgeschichte werden – zu diesem Ergebnis gelangte das Obergericht des Kantons Zürich im Zusammenhang mit dem …
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Facebook: Rassistisch, unanständig, aber nicht strafbar
MehrIn einer Diskussion auf Facebook wurde Nutzer A. von Nutzer H. als «Idiot» und «Pussy» beschimpft. Ausserdem schrieb der mutmasslich in Deutschland wohnende H., der Koran sei eine kriminelle Ideologie, …
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Ehrverletzungen: Vorsicht, Antragsfrist!
MehrDie Kriminalstatistik verzeichnet für das letzte Jahr 2’514 angezeigte Straftaten gegen die Ehre in Form von übler Nachrede (Art. 173 StGB) oder Verleumdung (Art. 174 StGB). Im letzten Jahr hatte …
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Ehrverletzung: Fastronautin, aber keine «Hochstaplerin»
MehrAnfang November 2013 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich einen Journalisten in zweiter Instanz wegen übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In einem Tages-Anzeiger-Artikel hatte der Journalist eine Physik-Lehrerin …
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Verbot von Radarwarnungen: Wie öffentlich ist Facebook?
MehrAm Dienstag hat in der Schweiz nach dem Ständerat auch der Nationalrat im Rahmen von «Via sicura» beschlossen, das Strassenverkehrsgesetz (SVG) unter anderem um den neuen Artikel 98a mit insbesondere …
