Kategorie: Strafrecht
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Urteil: Adolf Hitler-Retweet ist persönlichkeitsverletzend, aber nicht strafbar
MehrAm 26. Januar 2016 hatte ein Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Zürich einen Journalisten für einen Retweet vom strafrechtlichen Vorwurf der Ehrverletzung freigesprochen. In zivilrechtlicher Hinsicht hingegen hatte der Einzelrichter …
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Recep Erdogan: Majestätsbeleidigung auch in der Schweiz?
MehrKürzlich trug der deutsche Satiriker Jan Böhmermann in seiner Fernsehsendung Neo Magazin Royale ein Schmähgedicht über den türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan vor. In der Folge ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Mainz …
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Urteil: «Kristallnacht-Tweet» war Rassendiskriminierung
MehrAm 23. Juni 2012 um 20:56 Uhr veröffentlichte ein Twitter-Nutzer in der Schweiz folgenden rassistischen Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» Gemäss dem Schweizerischen Bundesgericht …
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Adolf Hitler-Retweet vor Gericht: «Dölf» als Ehrverletzung?
MehrWer einen mutmasslich ehrverletzenden Tweet als Retweet weiterverbreitet, kann vor Gericht landen, wie ein Beispiel aus Zürich zeigt: Ein Twitterer unter dem Pseudonym @KueddeR hatte in einem Tweet den Namen …
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Urteil: Facebook-Freunde ≄ Verschreckte Bevölkerung
MehrEin Facebook-Nutzer war wegen versuchter «Schreckung der Bevölkerung» (Art. 258 StGB) verurteilt worden, nachdem er auf seinem Facebook-Profil folgende Mitteilung veröffentlicht hatte: «[…] Ich vernichte euch alle, ihr werdet es …
