Schlagwort: Urteil
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Filesharing: Massenabmahnungen bald wieder möglich?
MehrDie International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) repräsentiert die globale Musikindustrie. Die IFPI Schweiz führt ein Musterstrafverfahren um zu klären, in welchem Rahmen Massenabmahnungen gegen Filesharing in P2P-Netzwerken wieder …
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EuGH gegen Vorratsdatenspeicherung – und die Schweiz?
MehrDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union (EU) heute in einem überraschend deutlichen Urteil für ungültig erklärt (PDF). Die Vorratsdatenspeicherung, so der …
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Ehrverletzung: Fastronautin, aber keine «Hochstaplerin»
MehrAnfang November 2013 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich einen Journalisten in zweiter Instanz wegen übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In einem Tages-Anzeiger-Artikel hatte der Journalist eine Physik-Lehrerin …
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Roger Köppel und Weltwoche vs. Neue Zürcher Zeitung
MehrPeter Studer bespricht bei Medienspiegel. ch gewohnt fachkundig und pointiert die medienrechtliche Niederlage von Roger Köppel und seiner «Weltwoche» vor dem Obergericht des Kantons Zürich:
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Bremsweg: Rechtsprechung vs. Technischer Fortschritt
MehrWie lange ist der Bremsweg für ein Fahrzeug, das mit 45 km/h auf nasser Fahrbahn fährt? Anfang 2013 berechnete das Schweizerische Bundesgericht in seinem Urteil 6B_533/2012 im Strassenverkehrsrecht einen Bremsweg …