Kanada modernisiert umfassend sein Markenrecht. In diesem Rahmen wird Kanada unter anderem Mitglied beim Madrider System, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat.
Ab dem 17. Juni 2019 erlaubt das entsprechende Madrider Protokoll, den Schutz von bestehenden nationalen Marken durch die Registrierung einer internationale Marke (IR-Marke) auf Kanada auszudehnen:
Wer bereits eine Marke in der Schweiz registriert hat, erspart sich den Aufwand für eine eigenständige Markenregistrierung über einen Markenanwalt in Kanada.
Wer eine neue Marke in der Schweiz registrieren lassen möchte und bereits weiss, dass ein Markenschutz in Kanada oder anderswo im Ausland gewünscht ist, kann gleichzeitig mit der Registrierung einer schweizerischen Marke den Schutz als IR-Marke im Ausland beantragen. Dadurch beginnt der Schutz der entsprechenden IR-Marke grundsätzlich am gleichen Tag, an dem die Hinterlegung der schweizerischen Basismarke erfolgt ist.
Eine internationale Registrierung ist aber auch zu einem späteren Zeitpunkt immer noch möglich.
Madrider System mit internationalem Markenschutz in 120 Territorien
Mit Kanada beteiligen sich nun 104 Mitglieder und 120 Territorien am Madrider System. Dazu zählen nicht nur einzelne Länder, sondern beispielsweise auch die Europäische Union (EU) mit ihrer Unionsmarke und das Gebiet der Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle (OAPI). Zu den Exoten unter den Mitgliedern des sogenannten Madrider Verbandes zählen beispielsweise Laos, Nordkorea, Simbabwe und Syrien.
Die Schweiz schloss sich dem Madrider Abkommen am 15. Juli 1892 (!) an, dem Madrider Protokoll am 1. Mai 1997. Das Fürstentum Liechtenstein beteiligt sich ebenfalls am Madrider System.
(Via Prehm & Klare Rechtsanwälte.)
Bild: Wikimedia Commons / Jared Grove, «Canadian flag outside the Maritime Museum of the Atlantic […]», CC BY-SA 3.0 (nicht portiert)-Lizenz.
