Kategorie: Anwaltsrecht
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Nicht abgeholt: Deutsche Abmahnanwälte mögen keine Briefpost
MehrBei der Abwehr von deutschen Abmahnungen werden unsere Schreiben an deutsche Abmahnanwälte immer wieder als «nicht abgeholt» retourniert. Einige bekannte deutsche Abmahnanwälte scheitern sichtbar am Umgang mit Briefpost. Wir beraten …
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Urteil: Beweis für rechtzeitigen Einwurf in Briefkasten nur mit Video und nicht mit Fotografie
MehrDer Nachweis für den rechtzeitigen Einwurf einer Klage in den Briefkasten muss mit einem Video erbracht werden. Eine Fotografie ist kein taugliches Beweismittel. Das Bundesgericht hatte mit BGer 4D_76/2024 vom …
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Art. 26 BEKJ: Was geschieht, wenn die Plattformen für den elektronischen Rechtsverkehr nicht verfügbar sind?
MehrWas geschieht, wenn die künftigen schweizerischen Plattformen für die elektronische Kommunikation mit Behörden und Gerichten nicht verfügbar sind? Diesen Fall versucht Art. 26 BEKJ zu lösen. BEKJ steht für das …
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Bundesgericht: Auch Anwälte benötigen für E-Mail-Werbung die Einwilligung der Empfänger
MehrAnwälte, die E-Mail-Werbung ohne Einwilligung der Empfänger versenden, verletzen Art. 12 lit. d BGFA über erlaubte Werbung für Anwälte. Das BGFA ist das schweizerische Anwaltsgesetz, offiziell Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen …
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Anonymisiertes Bundesgerichtsurteil: Falscher Verdacht nach Mandantenverrat
MehrDas Bundesgericht kritisiert in einem Urteil einen amtlichen «Strafverteidiger», der seinen Mandanten verraten hatte, mit deutlichen Worten. Das Urteil wurde, wie üblich, in anonymisierter Form veröffentlicht. In der Folge geriet …
