Bei der Fachgruppe Medienrecht des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) sprach Rechtsanwalt Martin Steiger am 26. Januar 2026 über die geplante Plattform-Regulierung in der Schweiz aus medienrechtlicher Sicht.
An der Fachveranstaltung beleuchtete Martin Steiger den Vorentwurf für das neue Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) mit der Leitfrage, worauf sich Medienrechtler:innen freuen dürfen.
Im Vortrag sprach Martin Steiger unter anderem über folgende Themen:
- Was sind die Herausforderungen für die Nutzer:innen von Plattformen wie Instagram, Reddit oder TikTok?
- Wie sieht die heutige Rechtslage für Plattformen und ihre Nutzer:innen in der Schweiz aus?
- Welche Plattformen und Suchmaschinen sollen reguliert werden?
- Welche Pflichten sind für die regulierten Plattformen vorgesehen?
- Wie soll die geplante Regulierung durchgesetzt werden?
- Wieso fordern die Plattformen ein Haftungsprivileg?
Präsentation «Geplante Plattform-Regulierung in der Schweiz aus medienrechtlicher Sicht»
In seinem Vortrag nannte Martin Steiger unter anderem folgende Quellen:
- Grosse Kommunikationsplattformen: Bundesrat strebt Regulierung an (Bundesrätliche Medienmitteilung vom 5. April 2023)
- Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen: Start der Vernehmlassung (Bundesrätliche Medienmitteilung vom 29. Oktober 2025)
- Bundesrätlicher Vorentwurf für das Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) mit Erläuterndem Bericht, Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) und YouTube-Video
- BGer 5A_792/2011 «Tribune de Genève» vom 14. Januar 2013 (Schweizerisches Bundesgericht)
- Digital Services Act (DSA) (Deutschsprachige Wikipedia)
- Art. 28 ZGB betreffend Schutz der Persönlichkeit
- Motion 18.3306 «Rechtsdurchsetzung im Internet stärken durch ein obligatorisches Zustellungsdomizil für grosse kommerzielle Internetplattformen» (Nationalrat Balthasar Glättli)
- Die USA lobbyieren gegen die digitale Souveränität der Schweiz (Adrienne Fichter, «Republik» am 26. Januar 2026)
Siehe auch:
- Schweiz plant Regulierung für Plattformen und Suchmaschinen wie Google, Meta oder TikTok (18. Dezember 2025)
- Schweiz verschiebt Plattform-Regulierung wegen Donald Trump auf unbestimmte Zeit (16. April 2025)
- Schweiz beschwichtigt USA mit fehlender Regulierung für KI und Plattformen (20. März 2025)
- Plattform-Regulierung verzögert sich in der Schweiz für unbestimmte Zeit (25. November 2024)
- Motion Glättli (18.3306): «Briefkasten» für Facebook & Co. zur Stärkung der Rechtsdurchsetzung (19. März 2018!)