Schlagwort: ACTA

  • Schweizerischer Bundesrat legt ACTA faktisch ad acta

    Im Sommer 2012 legte das Europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta. Im Gegensatz dazu hatte der Schweizerische Bundesrat bislang erst erklärt, auf die Unterzeichnung von ACTA …

    Mehr
  • Foto: Zwei Anti-ACTA-Demonstranten mit Guy Fawkes-Masken und hochgehaltenen Transparenten

    Europäisches Parlament legt ACTA ad acta

    Das Europäische Parlament hat das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ad acta gelegt:ACTA wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 478 zu 39 Stimmen bei 165 Enthaltungen abgelehnt. Nun bleibt abzuwarten, wie …

    Mehr
  • ACTA: Schweiz veröffentlicht Dokumente zu Verhandlungen

    Am umstrittenen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wird häufig die mangelhafte Transparenz während der Verhandlungen kritisiert. So äussserte unter anderem die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK) gegenüber dem Schweizerischen Bundesrat den …

    Mehr
  • ACTA aus Schweizer Sicht am ePower-Sessionsanlass

    Die parlamentarische Initiative «ePower für die Schweiz!» befasste sich an ihrem Sessionsanlass vom gestrigen Dienstagabend mit dem umstrittenen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Ich war eingeladen um vor zahlreich erschienenen schweizerischen …

    Mehr
  • Foto: Bundeshaus in Bern

    ACTA: Schweiz verzichtet vorläufig auf Unterzeichnung

    Nun verzögert sich auch in der Schweiz die Unterzeichnung des umstrittenen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Anders als noch Anfang März 2012 hat nun der Bundesrat beschlossen, ACTA vorläufig nicht zu unterzeichnen:

    Mehr