Schlagwort: Bundesgericht
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Urteil: Facebook-Freunde sind nur Freunde in Anführungszeichen
MehrAuf Facebook kann man viele Freunde haben, aber in den meisten Fällen handelt es sich nur um «Freunde» (in Anführungszeichen). Was allgemein bekannt sein dürfte, wurde nun vom Bundesgericht mit …
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Vorratsdatenspeicherung: Mustervorlage für Auskunftsbegehren
MehrFür die Massenüberwachung wird mittels Vorratsdatenspeicherung ohne Anlass und Verdacht während sechs Monaten gespeichert, wer, wo mit wem kommuniziert hat oder wer wann welche Apps und Websites verwendet hat. Mit …
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Urteil: Kein Strafverfahren wegen «Davoser Schlitten» aus Osteuropa
MehrDavos ist ein bekannter Wintersportort. Davoser Schlitten sind die häufigsten Schlitten in der Schweiz, stammen aber nicht notwendigerweise aus der Schweiz. Davos Klosters Tourismus störte sich entsprechend daran, dass im …
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Urteil: Weiterhin Vorratsdatenspeicherung, aber mit Auskunftsrecht für betroffene Personen
MehrMit Urteil 1C_598/2016 vom 2. März 2018 lehnt das Bundesgericht eine Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz ab, wie die Digitale Gesellschaft mitteilt. Die Digitale Gesellschaft hatte, getragen von …
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Hausfriedensbruch: Besucherin wollte Gefängnis nicht verlassen
MehrEs kommt selten vor, dass jemand ein Gefängnis nicht freiwillig verlassen möchte und dadurch Hausfriedensbruch begeht. Es kommt noch seltener vor, dass jemand unbedingt in ein Gefängnis zurückkehren möchte und …
