Schlagwort: Deutschland
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Flughafen Zürich: Schweiz kapituliert vor Deutschland
MehrIn ihrem jahrelangen Fluglärmstreit um den Flughafen Zürich haben Deutschland und die Schweiz heute Samstag eine Absichtserklärung zu dessen Lösung unterzeichnet. Hintergrund dieser Absichtserklärung war eine unmittelbar drohende weitere Verschärfung …
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Bundespräsident in Deutschland: Majestätsbeleidigung?
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff zeigt, dass Deutschland tatsächlich kein Hort der absoluten Meinungsfreiheit ist und geht wegen «Verunglimpfung des Bundespräsidenten» (Art. 90 StGB-DE) gegen …
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Deutschland ist kein Hort der Meinungsfreiheit
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? In Deutschland hat die Meinungsfreiheit einen schweren Stand, nicht nur in Bezug auf die «Chemtrail»-Verschwörungstheorie. Mit Verweis auf den erstmals erstellten «Freiheitsindex für Deutschland» führt …
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Gotteslästerung: Katholische Kirche vs. Meinungsfreiheit
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? Darf man in Deutschland die Katholische Kirche als «Kinderficker-Sekte» bezeichnen – so wie der «Schockwellenreiter»-Blogger Jörg Kantel als Reaktion auf den Kölner Kardinal Joachim Meisner, …
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Bundestrojaner jenseits von Kantons- und Landesgrenzen
MehrBundestrojaner sind politisch umstritten und in der Schweiz gibt es bislang keine Rechtsgrundlage für ihre Verwendung. Beides hält schweizerische Strafverfolgungsbehörden nicht davon ab, sich mit trojanischen Pferden zu Überwachungszwecken zu …
