Schlagwort: Digitale Gesellschaft
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tuwat: 34. Chaos Communication Congress in Leipzig
MehrIn Leipzig findet bis am 30. Dezember 2017 der 34. Chaos Communication Congress (34C3) unter dem Motto «tuwat» statt: «Der Chaos Communication Congress ist die jährliche Konferenz und Hackerparty des …
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Massenüberwachung: Beschwerde gegen die Kabelaufklärung durch den Geheimdienst
MehrAm 1. September 2017 tritt das Nachrichtendienstgesetz (NDG) in Kraft. Mit dem neuen Massnahmengesetz findet ein Paradigmenwechsel statt: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält zahlreiche Kompetenzen, die bislang den Strafverfolgungsbehörden …
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Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung in EU-Mitgliedstaaten … und in der Schweiz?
MehrDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich heute zum zweiten Mal deutlich gegen die anlasslose und verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Mit seinem ersten Urteil von 2014 hatte …
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Vorratsdatenspeicherung: Beschwerde der Digitalen Gesellschaft beim Bundesgericht
MehrDas Bundesgericht, das höchste Gericht in der Schweiz, wird über die Vorratsdatenspeicherung entscheiden müssen. Die Digitale Gesellschaft ist mit einer entsprechenden Beschwerde (1C_598/2016) an das Bundesgericht gelangt: «Mit der Vorratsdatenspeicherung …
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Urteil: Vorratsdatenspeicherung bleibt in der Schweiz vorläufig zulässig
MehrDie Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz bleibt vorläufig zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht entschied mit Urteil A-4941/2014 vom 9. November 2016, die entsprechende Beschwerde der Digitalen Gesellschaft abzuweisen. Gemäss Urteilsbegründung sieht das Bundesverwaltungsgericht …
