Schlagwort: Obergericht des Kantons Zürich
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Gerichte und Notariate beenden das Fax-Zeitalter
MehrDas Fax-Zeitalter an Gerichten im Kanton Zürich ist endlich vorbei! Der Grund liegt in der Umstellung auf Internet-Telefonie, die keine zuverlässige Faxübermittlung mehr ermöglicht. Als Ersatz steht seit kurzer Zeit …
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Justizöffentlichkeit statt Kabinettsjustiz: Erste Tagung zur Urteilsöffentlichkeit am 11. Januar 2018
MehrDie Justizöffentlichkeit hat einen schweren Stand in der Schweiz: Das Bundesgericht und die übrigen Gerichte des Bundes veröffentlichen zwar grundsätzlich ihre Entscheide. Aber alle anderen Behörden und Gerichte veröffentlichen, wenn …
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Ein Richter, ein ungültiges Protokoll und eine Wunderheilung
MehrStrafverfahren müssen protokolliert werden. Gerichtsschreiber und Richter müssen die Richtigkeit von Protokollen jeweils durch eigenhändige Unterschrift bestätigen (Art. 76 Abs. 1 u. 2 StPO). In einem Strafverfahren vor einem erstinstanzlichen …
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Filesharing: Massenabmahnungen bald wieder möglich?
MehrDie International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) repräsentiert die globale Musikindustrie. Die IFPI Schweiz führt ein Musterstrafverfahren um zu klären, in welchem Rahmen Massenabmahnungen gegen Filesharing in P2P-Netzwerken wieder …
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Ehrverletzung: Fastronautin, aber keine «Hochstaplerin»
MehrAnfang November 2013 verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich einen Journalisten in zweiter Instanz wegen übler Nachrede (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In einem Tages-Anzeiger-Artikel hatte der Journalist eine Physik-Lehrerin …
