Schlagwort: Obergericht
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Richterliches Behördendeutsch aus dem letzten Jahrhundert
MehrIn der Schweiz müssen nicht nur geschwätzige Rechtsanwälte mit richterlicher Kritik rechnen, sondern erfreulicherweise auch Behörden, deren Deutschkenntnisse als mangelhaft beurteilt werden. Ein Beispiel dafür findet sich in einem obiter …
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«Monster» für Sterbehelfer keine Ehrverletzung (II)
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? Im November 2011 hatte das Zürcher Obergericht entschieden, die mediale Bezeichnung «Monster» für einen Sterbehelfer stelle keine Ehrverletzung dar. Anwaltskollege Konrad Jeker weist darauf hin, …
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Besuch am erweiterten und umgebauten Obergericht des Kantons Zürich
MehrIn den letzten Jahren wurde das Obergericht des Kantons Zürich umgebaut und erweitert. Am 21. August 2012 hatte ich Gelegenheit, das Gerichtsgebäude unter kundiger Führung von Gerichtspräsident Rolf Naef gemeinsam …
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«Monster» für Sterbehelfer keine Ehrverletzung
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? Darf eine Journalistin in einer Glosse Ludwig A. Minelli, den Gründer der Sterbehilfeorganisation «Dignitas», im Rahmen ihrer Meinungs- und Medienfreiheit wie folgt beschreiben … «Was …
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Schweizer Bundestrojaner auf deutschen Umwegen
MehrVor einigen Tagen veröffentlichte der deutsche Chaos Computer Club (CCC) seine Bundestrojaner-Analyse. In der Folge wurde erstmals offiziell bekannt, dass auch Strafverfolgungsbehörden in der Schweiz Schadsoftware (Malware) zu Überwachungszwecken einsetzen …
