Schlagwort: Urteil
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E-Mail nur an den gegnerischen Rechtsanwalt?
MehrDarf eine Partei in einem Rechtsstreit die Gegenpartei direkt kontaktieren – zum Beispiel per E-Mail –, obwohl diese dafür ausdrücklich auf ihren Rechtsanwalt verwiesen hat? In Deutschland musste das niedersächsische …
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Urteil: Facebook-Freunde ≄ Verschreckte Bevölkerung
MehrEin Facebook-Nutzer war wegen versuchter «Schreckung der Bevölkerung» (Art. 258 StGB) verurteilt worden, nachdem er auf seinem Facebook-Profil folgende Mitteilung veröffentlicht hatte: «[…] Ich vernichte euch alle, ihr werdet es …
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Urteil: Twitter-Nutzer = Relative Person der Zeitgeschichte
MehrWer unter seinem eigenen Namen öffentlichkeitswirksam twittert und bloggt, kann zur relativen Person der Zeitgeschichte werden – zu diesem Ergebnis gelangte das Obergericht des Kantons Zürich im Zusammenhang mit dem …
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Flugsicherung Skyguide: Anklage und Urteile im Überlingen-Prozess
MehrNach der Flugzeugkollision von Überlingen wurden vier Manager der schweizerischen Flugsicherung Skyguide im Spätsommer 2007 durch das Bezirksgericht Bülach wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) verurteilt, während gegenüber drei …
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Richterliche Mühen: Selbst entscheiden, geltendes Recht
Mehr«Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.» Mit diesen Worten erklärte das …
