Kategorie: Strafrecht
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Freisprüche im Rapidshare-Strafverfahren in der Schweiz
MehrGemäss einem Medienbericht wurden der Gründer von Rapidshare sowie zwei weitere Angeklagte vom Vorwurf der Gehilfenschaft zu Urheberrechtsverletzungen freigesprochen. Im Verfahren am Strafgericht Zug wurde den drei Personen die «gewerbsmässige …
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Bundesgerichtsurteil: Facebook als «Medium» gemäss Art. 28 StGB
MehrFacebook kann ein «Medium» gemäss Art. 28 StGB darstellen. Damit können Nutzerinnen und Nutzer von Social Media-Plattformen grundsätzlich das «Medienprivileg» für sich beanspruchen. Zu diesem Ergebnis gelangte das Bundesgericht mit …
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Twitter-Frage: Wieso kostet eine Online-Beleidigung 9’600 Franken?
MehrBei Twitter wurde ich auf ein «Urteil» angesprochen, mit dem ein Nutzer wegen einer «wenig sensiblen Aussage» zu einer «Busse» von 9’600 Franken verurteilt worden sei. Wie kam der Betrag …
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Interpellation Wermuth (20.3686): Was unternimmt der Bundesrat gegen rechtsextreme Verschwörungstheorien im Internet?
MehrWie können rechtsextreme Verschwörungstheorien im Internet bekämpft werden? Mit Verweis auf den Antisemitismusbericht 2019 sowie die Erfahrungen in der bisherigen COVID-19-Pandemie gelangte Nationalrat Cédric Wermuth (SP) mit der entsprechenden Interpellation …
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Anwaltsporträt: Strafverteidiger Werner «Kantholz» Siebers
MehrRechtsanwälte im Porträt, meine Sammlung von Anwaltskollegen, die lesenswert in den Medien porträtiert werden, zählt einen neuen Eintrag: Anwaltskollege Werner Siebers «ist einer der besten Strafverteidiger Deutschlands», wie die Mitteldeutsche …
