Kategorie: Überwachung
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Aufsicht über Geheimdienste: Koordinationsvereinbarung zwischen Aufsichtsbehörden AB-ND und EDÖB in der Schweiz
MehrIn der Schweiz wird die Datenbearbeitung durch die Geheimdienste vom EDÖB als Datenschutz-Aufsichtsbehörde und von der AB-ND als Geheimdienst-Aufsichtsbehörde beaufsichtigt. Am 17. / 19. Mai 2023 unterzeichneten die beiden Behörden eine Vereinbarung, …
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SWIFT: Operating Center in Diessenhofen aus der Luft
MehrIm Norden der Schweiz sah ich kürzlich aus der Luft ein Gebäude, das auf den ersten Blick wie ein Gefängnis aussah. Kurze Abklärungen nach dem Flug zeigten aber, dass es …
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Interpellation Aebischer (23.3535): Rechtliche Grundlagen für individuelle Preise durch Tracking im öffentlichen Verkehr?
MehrDer öffentliche Verkehr in der Schweiz plant mit «myRide» die Überwachung aller Reisenden, um individuelle Preise zu ermöglichen. Nationalrat Matthias Aebischer erkundigte sich beim Bundesrat nach den rechtlichen Grundlagen für …
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Satelliten-Bodenstationen im Wallis: Was hat es mit dem Schutz vor 5G-Mobilfunk für Signalhorn auf sich?
MehrDie Signalhorn AG betreibt in Leuk in der Schweiz mit zahlreichen sichtbaren «Satellitenschüsseln» Infrastruktur für globale Kommunikation und Überwachung. Anfang 2020 erklärte Signalhorn erfreut, die schweizerischen Behörden hätten Schutz vor …
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Bewerbungen beim Geheimdienst aus Sicherheitsgründen nur in Papierform
MehrMit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) ist jeder verdächtig und wird überwacht – auch in Zusammenarbeit mit den USA und Sicherheitsbehörden aus vielen anderen Ländern. Massenüberwachung mit Kabelaufklärung und Vorratsdatenspeicherung findet …
