Schlagwort: Bundesgericht
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Bundesgericht definiert Razzia: Vereinfacht gesprochen handelt es sich um …
MehrDer Duden definiert eine Razzia als «überraschende örtlich begrenzte Fahndungsaktion der Polizei». In Zukunft wird der Duden allenfalls auf Art. 215 Abs. 4 StPO verweisen können. Gemäss Bundesgerichtsurteil 6B_1409/2019 vom …
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Kabelaufklärung: Erfolgreiche Beschwerde der Digitalen Gesellschaft am Bundesgericht
MehrDas Bundesgericht hat eine Beschwerde der Digitalen Gesellschaft gegen die Kabelaufklärung in der Schweiz vollumfänglich gutgeheissen. Mit der Kabelaufklärung wird die grenzüberschreitende Kommunikation aller Menschen in der Schweiz durch den …
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Bundesgerichtsurteil: Facebook als «Medium» gemäss Art. 28 StGB
MehrFacebook kann ein «Medium» gemäss Art. 28 StGB darstellen. Damit können Nutzerinnen und Nutzer von Social Media-Plattformen grundsätzlich das «Medienprivileg» für sich beanspruchen. Zu diesem Ergebnis gelangte das Bundesgericht mit …
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Coronavirus: Homeoffice und Maskenpflicht am Bundesgericht
MehrErfreulich: Das Bundesgericht, das höchste Gericht der Schweiz, empfiehlt seinen Mitarbeitern, soweit wie möglich im Homeoffice zu arbeiten. Das Bundesgericht formuliert die Empfehlung wie folgt (mit Hervorhebung):
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Urteil: Gerichtsverhandlung per Zoom-Video-Konferenz scheitert an fehlender gesetzlicher Grundlage
MehrMit Urteil 4A_180/2020 entschied das Bundesgericht am 6. Juli 2020, das Hauptverhandlungen am Gericht gegen den Willen einer beteiligten Partei nicht per Video-Konferenz durchgeführt werden dürfen. Die Urteilsbegründung ist einfach …
