Schlagwort: Bundesgericht
-
Etwas mehr Gerichtsöffentlichkeit: Filmaufnahmen aus dem Bundesgericht
MehrSeit heute besteht noch etwas mehr Justizöffentlichkeit am Schweizerischen Bundesgericht: Ab sofort werden Filmaufnahmen von ausgewählten öffentlichen Urteilsberatungen im Internet veröffentlicht. Die eigentlichen Beratungen werden zwar nicht gezeigt, doch immerhin …
-
Flugsicherung Skyguide verletzte Arbeitsrecht in Hunderten von Fällen
MehrDie staatliche Flugsicherung Skyguide verletzte während Jahren das schweizerische Arbeitsrecht. Die Ferienlöhne von mehreren hundert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Stundenlohn wurden rechtswidrig abgerechnet. Die meisten Betroffenen wurden von Skyguide bislang …
-
«Kristallnacht-Tweet»: Bundesgericht stärkt Justizöffentlichkeit und Medienfreiheit
MehrDas Schweizerische Bundesgericht hat mit seinen Urteilen 1B_169/2015 und 1B_177/2015 vom 6. November 2015 unter anderem bestätigt, dass der inzwischen rechtskräftig verurteilte «Kristallnacht-Twitterer» tatsächlich als relative Person der Zeitgeschichte gilt. …
-
Urteil: «Kristallnacht-Tweet» war Rassendiskriminierung
MehrAm 23. Juni 2012 um 20:56 Uhr veröffentlichte ein Twitter-Nutzer in der Schweiz folgenden rassistischen Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» Gemäss dem Schweizerischen Bundesgericht …
-
Rechtsanwalt schummelt mit gar kleiner Schriftgrösse
MehrGerichte mögen keine weitschweifigen Ausführungen von Rechtsanwälten. Rechtsschriften, die ein Gericht als weitschweifig beurteilt, gehen mit einer Frist zur Verbesserung an den Absender zurück. Der St. Galler Rechtsanwalt A. hatte in …
