Schlagwort: Hinterlegung
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Marken in der Schweiz: Frist für Markenprüfung verlängert sich auf vier Monate
MehrMarken, die in der Schweiz geschützt werden sollen, werden durch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern geprüft. Nun hat das IGE mitgeteilt, dass die Frist für die …
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Thailand mit internationalem Markenschutz dank Mitgliedschaft beim Madrider System
MehrDas Königreich Thailand in Südostasien ist Mitglied beim Madrider System geworden, wie die die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider Protokoll trat für Thailand am 7. …
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Angst vor «Black Friday»-Abmahnungen auch in der Schweiz?
MehrIn Deutschland herrscht Angst vor «Black Friday»-Abmahnungen. Malte Polzin hat mich gefragt, ob man sich auch in der Schweiz vor solchen Abmahnungen fürchten müsse. Black Friday bezeichnet in den USA …
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Internationaler Markenschutz in Indonesien ab dem 1. Januar 2018
MehrIndonesien – der grösste Inselstaat der Welt mit 255 Millionen Einwohnern – schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider …
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Ab wann darf man den (R)-Schutzvermerk für Marken verwenden?
Mehr(R), eigentlich ®, steht im Markenrecht für «registered», das heisst für eine eingetragene Marke. Wer darf (R) ab wann verwenden? Und was hat es mit (TM) auf sich? Der Schutzvermerk …
