Schlagwort: Internationale Registrierung
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Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo
MehrApple hat eine markenrechtliche Niederlage erlitten:Die Bildmarke für das iTunes-Logo ist mangels Unterscheidungskraft für Software mit Musikfunktionen nicht eintragungsfähig, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat. Die internationale iTunes-Bildmarke scheiterte am absoluten Eintragungshindernis …
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Jugaad: Markenamt in Indien löscht 193’908 Markenanmeldungen
MehrIn Indien dauert die Registrierung von Marken bisweilen etwas länger, meist mehrere Jahre. Indien gilt als «Paradies der Bürokraten». Nun scheint das indische Markenamt aber derart in Rückstand bei der Prüfung …
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Salz gegen Salz im Markenrecht
MehrSalt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunknetzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch …
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Laos: Internationaler Markenschutz ab 7. März 2016
MehrLaos, offiziell Demokratische Volksrepublik Laos, schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider Protokoll tritt für Laos am 7. März 2016 …
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ONE MORE THING: Markenrechtlicher Trollversuch von Swatch
MehrApple-Mitgründer Steve Jobs beendete seine Präsentationen – seine so genannten Stevenotes – meist im Stil von Peter Falk mit «One more thing …». In der Folge wurde «One more thing» …
