Schlagwort: Internationale Registrierung
-
Thailand mit internationalem Markenschutz dank Mitgliedschaft beim Madrider System
MehrDas Königreich Thailand in Südostasien ist Mitglied beim Madrider System geworden, wie die die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider Protokoll trat für Thailand am 7. …
-
Internationaler Markenschutz in Indonesien ab dem 1. Januar 2018
MehrIndonesien – der grösste Inselstaat der Welt mit 255 Millionen Einwohnern – schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider …
-
Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo
MehrApple hat eine markenrechtliche Niederlage erlitten: Die Bildmarke für das iTunes-Logo ist mangels Unterscheidungskraft für Software mit Musikfunktionen nicht eintragungsfähig, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat. Die internationale iTunes-Bildmarke scheiterte am …
-
Jugaad: Markenamt in Indien löscht 193’908 Markenanmeldungen
MehrIn Indien dauert die Registrierung von Marken bisweilen etwas länger, meist mehrere Jahre. Indien gilt als «Paradies der Bürokraten». Nun scheint das indische Markenamt aber derart in Rückstand bei der …
-
Salz gegen Salz im Markenrecht
MehrSalt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunknetzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch …
