Schlagwort: Markenrecht
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Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz
MehrDer Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …
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PostFinance: Neues Logo für die staatliche Bank der Schweizerischen Post
MehrPostFinance, die Bank der staatlichen Schweizerischen Post, lanciert ein neues Logo. Das neue Logo soll ein Kennzeichen sein, das «die Schweiz verbindet» und PostFinance als «dynamische und innovative Bank in …
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Markenprüfung dauert sechs oder mehr Monate in der Schweiz
MehrWer in der Schweiz eine Marke registrieren möchte, muss sich sechs oder mehr Monate in Geduld üben. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) begründet die lange Frist für die …
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Malaysia wird Mitglied beim Madrider System und ermöglicht internationalen Markenschutz
MehrEs geht Schlag auf Schlag: Nach Brasilien, Kanada und Samoa schliesst sich in diesem Jahr auch Malaysia dem Madrider System an. Das sogenannte Madrider System erlaubt, den Schutz bestehender nationaler …
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FlyPods: Apple und Huawei treten sich markenrechtlich auf die Füsse
MehrVor einigen Tagen hinterlegte Apple die Marke FLYPODS im schweizerischen Markenregister. Was plant Apple mit dieser neuen Marke? Die Apple-eigenen kabellosen Bluetooth-Kopfhörer heissen AirPods. FlyPods gibt es aber tatsächlich und …
