Kategorie: Rechtssetzung
-
Facebook, Twitter, … ohne Radarwarnungen ab 2013
MehrAm 1. Januar 2013 tritt der erste Teil des so genannten Verkehrssicherheitspakets «Via sicura» in der Schweiz in Kraft. Im Paket enthalten ist gemäss dem neuen Art. 98a Abs. 3 …
-
Staatsanwaltschaft, Lumpensammler und Verleumdung
MehrPolitgeograf Michael Hermann sagte Ende Juli 2012, die sich damals in Gründung befindliche Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) habe sich bereits als «Lumpensammlerpartei» positioniert. In der Folge wurde Hermann von einem …
-
Urheberrecht: Schweiz im amerikanischen Fadenkreuz
MehrDie deutsche Branchenzeitschrift DIGITAL INSIDER befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe unter anderem mit der Kritik der amerikanischen Unterhaltungsindustrie am Urheberrecht und dem Widerstand gegen die «Replay»-Funktion für zeitversetztes Fernsehen …
-
Deutsche Button-Regelung im Schweizer E-Commerce
MehrDeutschland versucht seine Konsumenten besser vor Abo- und Kostenfallen im Internet zu schützen. Im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) gegenüber deutschen Konsumenten gelten deshalb ab dem 1. August 2012 neue Informationspflichten sowie …
-
Zutrittsrecht: Die Schweiz als Land der grossen Freiheit
MehrWer vom Land der grossen Freiheit schreibt, meint normalerweise die USA. Peter Sennhauser hingegen beschreibt in der TagesWoche, dass die Freiheit in Amerika nur scheinbar so gross ist:
