Kategorie: Strafrecht
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Urteil: Fernlöschung von iPhone nach Sicherstellung durch die Polizei
MehrWenn ein iPhone von der Polizei sichergestellt, danach aber aus der Ferne gelöscht wird, hat die Staatsanwaltschaft ein Beweisproblem. Ein solches Missgeschick wurde im letzten Jahr im Kanton Zürich bekannt. …
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Anwaltsporträt: Strafverteidiger Alain Joset im Kampf für die Freiheit
MehrRechtsanwälte im Porträt, meine Sammlung von Anwaltskollegen, die lesenswert in den Medien porträtiert werden, zählt einen neuen Eintrag: Alain Joset, Advokat und Strafverteidiger in Basel, wurde in der Schweiz am …
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Vorwurf, ein Rechtsanwalt habe Wahnvorstellungen, ist keine Ehrverletzung
MehrWer einem Rechtsanwalt unterstellt, er habe «Wahnvorstellungen», begeht in einem nicht öffentlichen Forderungsprozess keine Ehrverletzung. Zu dieser Erkenntnis führte ein entsprechender Strafantrag wegen Beschimpfung, der vor Bundesgericht endete. Ein Anwaltskollege …
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Hater, Stalker und Trolle dürfen sich freuen: Bundesrat und Staatsanwälte kapitulieren vor Ehrverletzungen im Internet
MehrDer Bundesrat möchte die «Praxistauglichkeit der Strafprozessordnung verbessern». Wer genau hinschaut, so beispielsweise der Journalist Kari Kälin von der Luzerner Zeitung, entdeckt im Vorentwurf einen brisanten Vorschlag: Die Strafbarkeit von …
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Im Übrigen gilt die Unschuldsvermutung
MehrMarcel Alexander Niggli, unter anderem Professor an der Universität Fribourg, seziert die journalistische Unsitte der floskelhaften Unschuldsvermutung und spricht mir damit aus dem medienrechtlichen Herzen: «Der mediale Hinweis ist nichts …
