Aktuelles
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Full Spectrum: TEDxZurich 2024 am 25. Oktober 2024 in Zürich
Am 25. Oktober 2024 findet die nächste Ausgabe der TEDxZurich-Konferenz statt. TEDxZurich 2024 steht unter dem Motto «Full Spectrum». Veranstaltungsort ist in diesem Jahr das neue Kongresshaus in Zürich. Der …
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Juristische Podcasts aus der Schweiz im September 2024
In der Schweiz gibt es inzwischen acht mir bekannte deutschsprachige Podcasts zu juristischen Themen. Nachfolgend stelle ich die einzelnen Podcasts in alphabetischer Reihenfolge vor.
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E-Mail-Marketing: Strafbefehl zum neuen Datenschutzgesetz im Volltext
In der Schweiz hatte eine betroffene Person im Zusammenhang mit E-Mail-Marketing einen Strafbefehl gemäss dem neuen Datenschutzgesetz erwirkt. Das zuständige Stadtrichteramt Zürich stellte mir den Strafbefehl 2023-066-252 vom 10. Juni 2024 …
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PRIVA SCORE: Wie datenschutzfreundlich sind Apps und Dienste?
Wie datenschutzfreundlich sind Apps und Dienste, zum Beispiel Messenger-Dienste wie Discord, Signal, Telegram, Threema und WhatsApp? Diese Frage beantwortet der PRIVA SCORE. Die «Datenschutz-Ampel» ermöglicht gewöhnlichen Nutzerinnen und Nutzern, mit …
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Gesucht: Neue Datenschutzbeauftragte für den Kanton Luzern
Der Kanton Luzern in der Schweiz sucht eine neue Datenschutzbeauftragte oder einen neuen Datenschutzbeauftragten. Das Amt wird ausgeschrieben, nachdem der aktuelle kantonale Datenschutzbeauftragte per Ende 2024 den Rücktritt erklärt hat. …
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E-Mail-Marketing: Strafbefehl nach unvollständiger Auskunft gemäss neuem Datenschutzgesetz
Ein Mitglied der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz berichtet, gegen ein E-Mail-Marketing-Unternehmen einen Strafbefehl wegen unvollständiger Auskunft gemäss dem neuen Datenschutzgesetz (DSG) erwirkt zu haben. Gemäss Art. 60 Abs. 1 lit. …
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Inkasso der Mediensteuer für Haushalte in der Schweiz bleibt bei der Serafe AG
Die private Serafe AG bleibt bis mindestens 2034 für das Inkasso der Mediensteuer bei Haushalten in der Schweiz zuständig. Das laufende Mandat wurde durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, …
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Frage Molina (24.7521): Ist die Schweiz ein sicherer Rückzugsort für gesuchte Neonazis?
Nationalrat Fabian Molina (SP) wollte mit Frage 24. 7521 vom Bundesrat wissen, ob die Schweiz ein sicherer Rückzugsort für gesuchte Neonazis sei, insbesondere für Neonazis aus Deutschland. Der Bundesrat sah sich …

